Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen: Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1) Alle Aufträge werden nur aufgrund nachstehender Bedingungen angenommen bzw. ausgeführt. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Durch Erteilen von Aufträgen erkennen die Besteller diese Verkaufsbedingungen an.

2) Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Bei Wiederverkaufsgeschäften hat der Lieferant auf die verschiedenen Lieferadressen zu achten. Rechnungen gehen immer an unsere Adresse.

3) Die Preise des Auftragnehmers enthalten keine Mehrwertsteuer. Die Preise des Auftragnehmers gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderung gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Unsere Preise werden mit der in der Herstellung üblichen höchsten Qualität angeboten. Trotzdem gibt es noch höhere Premium-Qualitäten, die aber vom Kunden gesondert gefordert werden müssen oder beim Schreiben des Webprogramms und Auswertung der Umsetzbarkeit erforderlich sind. Geschieht dies, werden die Preise ggf. neu kalkuliert und nachberechnet.

4) Grafikerstellung/ -bearbeitung, Entwürfe, Klischees, Andruck- oder Anwebmuster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt oder storniert wird. Nach Zahlung per Vorkasse ist eine Änderung nur in Ausnahmefällen möglich. Eine Anwebung/Musterung wird empfohlen.

5) Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Berlin. Ausschließlicher Gerichtsstand für die Rechte und Pflichten beider Parteien ist, ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes, das Amtsgericht Berlin.

6) Die vereinbarten Lieferfristen gelten stets als annähernd. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerungen, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstigen Verpflichtungen sind vertraglich ausgeschlossen. Nachfolgekosten aus Mängeln sind ausgeschlossen.

7) Lieferfristüberschreitungen ermächtigen den Käufer nicht, ohne angemessene Nachfrist vom Kaufvertrag zurückzutreten. Aus produktionstechnischen Gründen müssen wir uns vorbehalten, die bestellte Menge bis zu +/- 10% zu über- oder unterschreiten.

8) Unvermeidliche Abweichungen in Material, Grafik, Maßen, Farbe und Tönung behalten wir uns in üblicher Weise vor. Klischees, Werkzeuge oder sonstige Geräte, die zur Ausführung des Auftrages verwendet werden, bleiben unser Eigentum, auch wenn sie gesondert in Rechnung gestellt worden sind. Abrufaufträge müssen innerhalb der vereinbarten Frist bezogen sein, andernfalls steht uns das Recht zu, den Auftrag zu streichen oder die noch abzunehmende Ware zum Versand zu bringen und zu berechnen. Bei Auftragsvergabe werden die Daten (Grafik, Maße, Farbe) in ein Programm eingegeben. Hier kann es zu vorher nicht ermittelbaren Komplikationen und ggf. Änderungen kommen. Diese Änderungen können sich auf die Bandbreite/Länge oder Band/Webqualität auswirken. Oft ist es erst möglich bei Produktion des Etiketts festzustellen, welche Qualität/Ausführung das Etikett haben muss. Daher kann es zu Aufpreisen kommen. In Ausnahmefällen behalten wir uns auch vor, unsererseits einen Auftrag selbst nach Produktionsstart abzulehnen, sollte keine angemessene Qualität erzielt werden können.

9) Die Eignung für bestimmte Verwendungszwecke kann von der Berliner Textil Etiketten GmbH nicht garantiert werden, weil wir keinen Einfluss auf die Behandlung der Erzeugnisse haben. Prüfungen der Waschbarkeit und des Ausblutens des Etiketts obliegen dem Kunden (Koch-, Wasch-, Reinigungs- und Bügelbeständigkeit). Wir können keine Beständigkeit aufgrund der verschiedenen Waschverfahren garantieren. Eine Haftung kann von uns deshalb nicht übernommen werden.

10) Beanstandungen müssen spätestens 8 Kalendertage nach Empfang der Sendung schriftlich erfolgt sein. Nach Ablauf dieser Zeit können Beanstandungen nicht mehr berücksichtigt werden. Bei akzeptierten Nachbesserungen, werden anfallende Frachtkosten berechnet.

11) Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Berliner Textil Etiketten GmbH, der sie bei Zahlungsverzug wieder an sich nehmen kann. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Zugriffe von dritter Seite auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich mitzuteilen.

12) Unsere Zahlungsbedingungen sind zahlbar sofort nach Erhalt der Ware ohne jeden Abzug. Unberechtigte Skontoabzüge werden nachberechnet (Gebühren € 12,50). Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet.

13) Jeglicher erhöhter Aufwand wie Schriftwechsel (u.a. Rechnungsversand per Post) kann in Rechnung gestellt werden (Rechnungen werden per EDV versendet).

14) Bei Zahlung nach Fälligkeit werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitgehender Rechte, insbesondere des Verzugsschadens, Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Landeszentralbank berechnet.

15) Bei allen angegebenen Preisen handelt es sich um Nettopreise. Druckfehler, Schreibfehler und Irrtümer sind vorbehalten. Eine Stornierung ist nur mit einer weiteren Nachberechnung bzw. Berechnung einer Stornogebühr, für bereits geleistete Arbeiten möglich. Die anfallenden Kosten werden mit einem bereits bezahlten Vorkassenbetrag verrechnet. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufs – oder Lieferbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der nichtigen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Änderungen bedürfen immer der Schriftform. Auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ist ausschließlich das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht anzuwenden.

 

Drucketiketten

16) Bei Bestellung ist Vorkasse erforderlich. (per Überweisung).

17) Bei Bestellung benötigen wir ihre Pflegesymbole, Logos, Texte, etc. Bei Bestellung von Logos und eigener Schrift wird eine vektorisierte Grafikdatei benötigt (Formate: .pdf, .ai oder .eps). Die Farbangaben werden als CF-Nummern benötigt. Sollte es dazu kommen, dass nach Auftragsvergabe diese Daten nicht bei uns eingegangen sind, müssen wir die üblichen zusätzlichen Arbeiten (wie Schreiben per Mail/Post/Fax, Telefonanruf o.ä. - je nach Umfang), nachberechnet werden. Sollten Farben von uns bestimmt werden, z.B. anhand von Muster oder Angaben in Pantone, werden wir dies als zusätzliche Kosten berechnen.

18) Die Zusatzkosten ergeben sich anhand des produktionstechnischen Aufwandes und können von Auftrag zu Auftrag variieren.

19) Geringe Farbabweichungen beim Drucken der Etiketten können bedingt nicht ausgeschlossen werden.

20) Verwendet werden unsere Standardfarben.

21) Kleinstmengen werden vor Produktionsstart nicht kostenfrei bemustert.

22) Nach Produktionsbeginn ist eine nachträgliche Änderung oder Stornierung nicht möglich.

23) Bei einer komplexen/ detailreichen Grafik, kann eine hervorragende Qualität nicht zu 100% garantiert werden, da es sich um flexible Gewebe handelt.

24) Bei Pflegeetiketten, die zur Kennzeichnung von Textilien verwendet werden, die also mit Waschhinweisen, Materialangaben und Pflegesymbolen versehen sind, obliegt es dem Kunden sich an der aktuellen Rechtslage zu orientieren. Die Firma Berliner Textil Etiketten GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für Aktualität oder Richtigkeit bezüglich des Textilen Kennzeichnungsgesetz oder des Produktsicherheitsgesetzes der vom Kunden angegebenen Daten. Hierzu finden Sie weitere Informationen unter unseren Linkempfehlungen.

25) Wasch- und chemische Reinigungsergebnisse sind abhängig von den verschiedenen Waschverfahren.

26) Eventueller Mehraufwand wird (nach) berechnet.

27) Freigaben sowie Bestätigungen bedürfen immer der Schriftform. Die Rechnung erfolgt mit Lieferung der Ware.

 

Webetiketten und andere Etiketten

28) Bei Bestellung ist Vorkasse erforderlich. (per Überweisung).

29) Bei Bestellung wird eine vektorisierte, reprofähige Grafikdatei benötigt (Formate: pdf. oder eps.). Die Farbangaben bei Webetiketten werden als Pantone oder HKS-Farben oder GS-Farbnummern benötigt. Bei anderen Etiketten benötigen wir die Farbangaben als HKS- oder Pantonefarbnummern.

30) Die Zusatzkosten ergeben sich anhand des produktionstechnischen Aufwandes und können von Auftrag zu Auftrag variieren.

31) Es ist nicht möglich, dass Farbtöne der gefertigten Etiketten zu 100% den Pantone- oder HKS-Farben entsprechen.

32) Kleinstmengen werden vor Produktionsstart nicht kostenfrei bemustert.

33) Nach Nach Produktionsbeginn ist eine nachträgliche Änderung oder Stornierung nicht möglich.

34) Bei einer komplexen/ detailreichen Grafik, kann eine hervorragende Qualität nicht zu 100% garantiert werden, da es sich um flexible Gewebe handelt.

35) Bei Pflegeetiketten, die zur Kennzeichnung von Textilien verwendet werden, die also mit Waschhinweisen, Materialangaben und Pflegesymbolen versehen sind, obliegt es dem Kunden sich an der aktuellen Rechtslage zu orientieren. Die Firma Berliner Textil Etiketten GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für Aktualität oder Richtigkeit bezüglich des Textilen Kennzeichnungsgesetz oder des Produktsicherheitsgesetzes der vom Kunden angegebenen Daten. Hierzu finden Sie weitere Informationen unter unseren Linkempfehlungen.

36) Eventueller Mehraufwand wird (nach)berechnet. Wir empfehlen eine Anwebung/Musterung.

37) Freigaben sowie Bestätigungen bedürfen immer der Schriftform des Käufers. Die Rechnung erfolgt mit Lieferung der Ware. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Verkaufs – oder Lieferbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der nichtigen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Änderungen bedürfen immer der Schriftform. Auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ist ausschließlich das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht anzuwenden.

 

Haftungsausschluss

1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

2) Die maximale Haftungshöhe kann den Rechnungswert nicht überschreiten.

Widerrufsbelehrung

Laut § 355 BGB muss der Händler auch bei Fernabsatzverträgen (z.B. in Onlineshops) dem Endverbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht einräumen. Allerdings besteht in unserem Fall laut § 312d Abs. 4 Satz 1 ein Ausnahmefall, da wir „(…) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (…)“ herstellen.

Daher räumen wir unseren Kunden ein Widerrufsrecht bis Produktionsbeginn ein. Nachdem die Produktion der Etiketten gestartet wurde, kann ein Widerruf nicht mehr akzeptiert werden.

Von dieser Sonderregelung ausgenommen sind diverse Lagerartikel, die universell sind, wie z.B. gewebte Größenetiketten oder Manila-Kartonetiketten.

Bitte beachten Sie auch die neue Regelung ab dem 13.06.2014. Unter dem Reiter „Service – Widerrufsbelehrung“ finden Sie weitere Informationen.

Verweise und Links

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AGB-Stand vom 03.09.2014

 

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